Redebeitrag

Holger Dremel

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9711

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der kommunalen Selbstverwaltung und den Spielräumen, die den Kommunen bei der Umsetzung von Vorhaben eingeräumt werden. Weil die Basis vor Ort eigenständig entscheiden soll, werden Kommunalpolitiker sowie die kommunalen Spitzenverbände in Unterarbeitsgruppen eingebunden, damit tragfähige Lösungen für die gesamte Region entstehen und keine Einzelfalllösungen dominieren. Der Redner verweist auf die eigene Erfahrung als Stadtrat, Bürgermeister und Kreisrat, um zu betonen, dass Entscheidungen dezentral getroffen werden. Kritisiert wird von den Grünen, dass die Freiheiten nicht ausreichend seien. Der Beitrag begründet den eingeschlagenen Weg als richtig und verweist auf die weitere Beratung im Innenausschuss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.