Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9711

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Spielräume für Kommunen von oben verordnet werden sollen, statt deren eigene Ideen zu nutzen. Becher plädiert dafür, den Kommunen mehr Vertrauen entgegenzubringen, sie stärker in die Verantwortung zu nehmen und ihnen die nötige Freiheit zu geben, damit sie pragmatische Lösungen entwickeln können. Begründet wird dies mit der historischen Rolle der Kommunen und ihrer Kreativität. Würden viele Kommunen konkrete Anträge zur Entbürokratisierung stellen, entstünden zahlreiche innovative Vorschläge, die als Schatz zu begreifen seien, weil sie einfachere, schnellere und effizientere Wege aufzeigten. Die Redezeit endet während der Ausführung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.