Redebeitrag

Sebastian Friesinger

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9706

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die freiwillige Vereinbarung bei der Flurbereinigung gegen Kritik, weil sie aus Sicht des Redners praktisch erprobt und wirksam ist. Wer in der Nachbarschaft Einigkeit erzielt, schafft Frieden, weshalb das Instrument der Eigenverantwortung dient. Der Redner verweist auf ein Protokoll des Bayerischen Landtags, das als Grundlage und Maßstab dienen soll. Indem die Beteiligten ein Ziel erhalten und das Gesetz hinzutritt, wird die Umsetzung ermöglicht. Kritisiert wird die Ablehnung durch die SPD, die der Beitrag als unverständlich zurückweist, da die Vorgehensweise gerade auf Selbstverantwortung setzt und deshalb Zustimmung verdient.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.