Redebeitrag
Thomas Pirner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
gesetzentwurf-9706
Zusammenfassung
Der Beitrag stellt einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Flurbereinigungs- und ländlichen Entwicklungsrechts vor, weil bestehende Verfahren zu langsam, bürokratisch und kostenintensiv seien. Durch Online-Termine, digitale Textform, zentrale Internet-Bekanntmachungen sowie flexiblere Organisations- und Personalregeln sollen Abläufe beschleunigt und rechtssicher gestaltet werden, damit die rund 1.200 laufenden Verfahren effizienter und bürgernäher bearbeitet werden können. Der Redner begründet dies mit der Bedeutung des ländlichen Raums für Infrastruktur, Landwirtschaft, Naturschutz und Dorferneuerung, weshalb die Verwaltung entlastet und Personal flexibler eingesetzt werden solle. Abschließend bittet der Beitrag um Zustimmung.
Kernaussagen
- Flurbereinigungsrecht
- Digitalisierung der Verwaltung
- Entbürokratisierung
- Ländliche Entwicklung
- Dorferneuerung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



