Redebeitrag

Thomas Pirner

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9706

Zusammenfassung

Der Beitrag stellt einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Flurbereinigungs- und ländlichen Entwicklungsrechts vor, weil bestehende Verfahren zu langsam, bürokratisch und kostenintensiv seien. Durch Online-Termine, digitale Textform, zentrale Internet-Bekanntmachungen sowie flexiblere Organisations- und Personalregeln sollen Abläufe beschleunigt und rechtssicher gestaltet werden, damit die rund 1.200 laufenden Verfahren effizienter und bürgernäher bearbeitet werden können. Der Redner begründet dies mit der Bedeutung des ländlichen Raums für Infrastruktur, Landwirtschaft, Naturschutz und Dorferneuerung, weshalb die Verwaltung entlastet und Personal flexibler eingesetzt werden solle. Abschließend bittet der Beitrag um Zustimmung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.