Redebeitrag

Paul Knoblach

Fraktion
gru
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/69

gesetzentwurf-9706

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Flurbereinigung und Dorferneuerung, den Knoblach für die Grünen grundsätzlich befürwortet. Positiv hervorgehoben wird, dass künftig auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Vorstandsvorsitz einer Teilnehmergemeinschaft übernehmen können, weil das Amt bislang auf Beamte beschränkt war. Zudem sollen Forstsachverständige stimmberechtigt werden, Beschlüsse früher möglich sein und auf Wertermittlungsverfahren bei Dorferneuerungen verzichtet werden können, damit Verfahren schneller abgeschlossen werden. Auch digitale Vorstandssitzungen und erleichterte Bekanntgaben werden begrüßt, da sie Terminverschiebungen reduzieren. Kritisiert wird lediglich die AfD als zerstörerische Opposition.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.