Redebeitrag

Ulrike Müller
- Fraktion
- fw
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/69
gesetzentwurf-9706
Zusammenfassung
Die Rede der FREIE WÄHLER-Abgeordneten Ulrike Müller befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Flurbereinigung, den die Fraktion ausdrücklich unterstützt, weil dadurch Verfahren beschleunigt und europäische Fördermittel früher abgerufen werden können. Begründet wird die Zustimmung mit der Digitalisierung durch Onlinetermine, digitale Bekanntmachungen und Textform statt Schriftform, wodurch Zeit und Kosten gespart werden. Kritisiert wird, dass die Wertermittlung von Grundstücken für Landwirte eine Existenzfrage bleibt und klare Kriterien sowie echte Beteiligung erfordert. Zudem fordert der Beitrag, ältere Landwirte nicht durch Digitalisierung zu verdrängen und die Mitbestimmung der Teilnehmergemeinschaften zu stärken, damit die Flurbereinigung gerechter und nahbarer wird.
Kernaussagen
- Flurbereinigung
- Digitalisierung der Verwaltung
- Wertermittlung von Grundstücken
- Beteiligung der Teilnehmergemeinschaften
- Entbürokratisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


