Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5500

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Ablehnung eines Antrags der AfD-Fraktion, nachdem die Präsidentin klargestellt hat, dass der Ältestenrat am 20. Mai, 10. Juni und 24. Juni getagt habe, weshalb die Verzögerung nicht dort begründet sei. Kritisiert wird die Behauptung eines Zwischenrufs, der Ältestenrat habe nicht getagt, damit kein falscher Protokollvermerk entstehe. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der federführende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration die Ablehnung empfiehlt. Bei der Abstimmung stimmen nur die AfD-Fraktion dafür, während CSU, FREIE WÄHLER, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dagegen votieren. Enthaltungen gibt es keine, deshalb ist der Antrag abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.