Redebeitrag

Alexander Hold

Fraktion
fw
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5500

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag als überholt, weil sich seit März 2025 die Regierung geändert hat und inzwischen Rückführungen nach Afghanistan stattfinden. Er betont, dass die Aufnahme afghanischer Ortskräfte allein der Bundesebene und der parlamentarischen Kontrolle unterliegt, weshalb Bayern keine Auskünfte zur Identitätsprüfung erteilen kann. Frühere Untersuchungsausschüsse und Berichte hätten das Thema bereits aufgearbeitet, sodass kein echter Informationsbedarf bestehe. Der Beitrag wirft dem Antragsteller vor, menschenfeindliche Ansichten zu pflegen, indem Ortskräfte mit abzuschiebenden Straftätern gleichgesetzt werden, was als schäbig bezeichnet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.