Redebeitrag

Alexander Hold
- Fraktion
- fw
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
antrag-5500
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag als überholt, weil sich seit März 2025 die Regierung geändert hat und inzwischen Rückführungen nach Afghanistan stattfinden. Er betont, dass die Aufnahme afghanischer Ortskräfte allein der Bundesebene und der parlamentarischen Kontrolle unterliegt, weshalb Bayern keine Auskünfte zur Identitätsprüfung erteilen kann. Frühere Untersuchungsausschüsse und Berichte hätten das Thema bereits aufgearbeitet, sodass kein echter Informationsbedarf bestehe. Der Beitrag wirft dem Antragsteller vor, menschenfeindliche Ansichten zu pflegen, indem Ortskräfte mit abzuschiebenden Straftätern gleichgesetzt werden, was als schäbig bezeichnet wird.
Kernaussagen
- Afghanische Ortskräfte
- Aufnahmeverfahren
- Identitätsprüfung
- Rückführungen nach Afghanistan
- Untersuchungsausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

