Redebeitrag

Richard Graupner

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5500

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die fortgesetzten Aufnahmeprogramme für Afghanen, weil diese ein Einfallstor für unkontrollierte Einwanderung seien und die Sicherheit gefährdeten. Graupner bemängelt, dass die Regierung weiterhin Afghanen aus Pakistan einfliegen lasse, obwohl die Kosten hoch seien und die Identitätsprüfungen verwässert würden. Kritisiert wird zudem die Intransparenz bei den beteiligten NGOs sowie die Untätigkeit der neuen CDU/CSU-geführten Regierung, die ihre Ankündigungen nicht umsetze. Deshalb fordert die AfD eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Einreisen und der Sicherheitslage in Bayern, damit der Freistaat geschützt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.