Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5500

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Behauptung, die Migrationswende sei im Gange, weil laut dem Redner 81 schwer kriminelle Afghanen abgeschoben, aber gleichzeitig 2.400 Afghanen eingeflogen werden. Der Beitrag nennt Bundesinnenminister Dobrindt und Außenminister Wadephul, die beide der Union angehören und derselben Regierung angehören. Dadurch entstehe eine 360-Grad-Wende, sodass am Ende mehr Menschen eingeflogen als abgeschoben würden. Deshalb sei es unerklärlich, dies als Migrationswende zu bezeichnen. Die Rede fordert damit eine ehrliche Bewertung der Rückführungspolitik und belegt dies mit den genannten Zahlen, um den Widerspruch zwischen Anspruch und tatsächlicher Entwicklung aufzuzeigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.