Redebeitrag

Florian Köhler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/57
antrag-5500
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Behauptung, die Migrationswende sei im Gange, weil laut dem Redner 81 schwer kriminelle Afghanen abgeschoben, aber gleichzeitig 2.400 Afghanen eingeflogen werden. Der Beitrag nennt Bundesinnenminister Dobrindt und Außenminister Wadephul, die beide der Union angehören und derselben Regierung angehören. Dadurch entstehe eine 360-Grad-Wende, sodass am Ende mehr Menschen eingeflogen als abgeschoben würden. Deshalb sei es unerklärlich, dies als Migrationswende zu bezeichnen. Die Rede fordert damit eine ehrliche Bewertung der Rückführungspolitik und belegt dies mit den genannten Zahlen, um den Widerspruch zwischen Anspruch und tatsächlicher Entwicklung aufzuzeigen.
Kernaussagen
- Migrationswende
- Rückführungspolitik
- Abschiebungen
- Einflüge
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

