Redebeitrag

Franz Bergmüller

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5500

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Lage afghanischer Ortskräfte auf, die für die deutsche Bundeswehr im Einsatz waren. Ein Mitarbeiter des Abgeordneten habe während einer dreiwöchigen Afghanistan-Reise von einer Amnestie für diese Ortskräfte erfahren, die von einem ehemaligen Chauffeur bestätigt worden sei. Deshalb fragt der Redner den anwesenden Juristen, ob ihm diese Amnestie bekannt ist. Damit soll geklärt werden, ob der Schutz der Betroffenen gefährdet ist, weil eine Amnestie ihren Status infrage stellen könnte. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung diese Entwicklung offenbar nicht ausreichend berücksichtigt. Der Beitrag fordert Aufklärung über die Folgen für die Ortskräfte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.