Redebeitrag

Karl Straub

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

antrag-5500

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Migration und Aufenthaltsbeendigungen in Bayern. Dem Redner zufolge haben freiwillige Rückreisen und Rückführungen zu 8.000 Aufenthaltsbeendigungen geführt, während etwa 6.000 Neuzuwanderungen zu verzeichnen waren, sodass netto 2.000 Menschen das Land verlassen haben. Bezüglich möglicher Dokumentenmissbräuche und fehlerhafter Visa-Verfahren äußert sich der Redner zurückhaltend, da diese Informationen nur aus der Presse stammen und eine persönliche Prüfung erfordern. Persönlich spricht sich der Beitrag dafür aus, in Berlin Härtefallregelungen zu schaffen, damit insbesondere afghanischen Ortskräften, die an der Seite deutscher Truppen standen und dies nachweisen können, weiterhin geholfen werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.