Redebeitrag

Markus Büchler

Fraktion
gru
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-6165

Zusammenfassung

Der Redebeitrag thematisiert die chaotische und gefährliche Verkehrslage vor bayerischen Schulen, unter der Kinder, Anwohner, Lehrkräfte und Eltern leiden, weil morgens und nachmittags brenzlige Situationen entstehen. Kritisiert wird, dass Kommunen handeln wollen, aber von der Staatsregierung widersprüchliche Auskünfte zur Zulässigkeit von Schulstraßen erhalten, was Rechtsunsicherheit erzeugt. Deshalb fordert der Beitrag, die Kommunen durch einen Leitfaden zu unterstützen, damit sie den Straßenraum zur Hol- und Bringzeit rechtssicher vom Kfz-Verkehr freihalten können, ähnlich wie in Nordrhein-Westfalen. Der Antrag wurde letztlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.