Redebeitrag

Christiane Feichtmeier

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

antrag-6165

Zusammenfassung

Die Rede fordert sichere Schulwege in Bayern durch temporäre Schulstraßen, weil sich die meisten Unfälle mit Kindern morgens zwischen sieben und acht Uhr sowie nachmittags zwischen fünfzehn und sechzehn Uhr ereignen. Feichtmeier begründet dies damit, dass weniger Verkehr vor Schulen Kindern eigenständige Mobilität ermöglicht und ihre Verkehrskompetenz stärkt. Kritisiert wird die widersprüchliche Haltung der Staatsregierung, die Schulstraßen mal als grundsätzlich möglich, mal als rechtlich unzulässig bezeichnet und damit Kommunen verunsichert statt stärkt. Deshalb verlangt der Beitrag klare rechtliche Rückendeckung für Kommunen und eine eindeutige Positionierung pro Schulstraße, damit Kinder geschützt werden und Eltern entlastet sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.