Redebeitrag
Christiane Feichtmeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/53
antrag-6165
Zusammenfassung
Die Rede fordert sichere Schulwege in Bayern durch temporäre Schulstraßen, weil sich die meisten Unfälle mit Kindern morgens zwischen sieben und acht Uhr sowie nachmittags zwischen fünfzehn und sechzehn Uhr ereignen. Feichtmeier begründet dies damit, dass weniger Verkehr vor Schulen Kindern eigenständige Mobilität ermöglicht und ihre Verkehrskompetenz stärkt. Kritisiert wird die widersprüchliche Haltung der Staatsregierung, die Schulstraßen mal als grundsätzlich möglich, mal als rechtlich unzulässig bezeichnet und damit Kommunen verunsichert statt stärkt. Deshalb verlangt der Beitrag klare rechtliche Rückendeckung für Kommunen und eine eindeutige Positionierung pro Schulstraße, damit Kinder geschützt werden und Eltern entlastet sind.
Kernaussagen
- Schulstraßen
- Schulwegsicherheit
- Verkehrsunfälle mit Kindern
- kommunale Verkehrsplanung
- Tempo-30-Zonen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

