Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

dringlichkeitsantrag-5004

Zusammenfassung

Die Rede lehnt den AfD-Dringlichkeitsantrag zur Abschaffung der CO2-Bepreisung und zum Ausstieg aus dem Europäischen Emissionshandel ab, weil dieser falsch in Analyse und Wirkung sei und künftige Generationen belaste. Rasehorn begründet dies damit, dass gestiegene Heiz- und Tankkosten nicht am CO2-Preis, sondern an weltweiten Energiekrisen und fossilen Abhängigkeiten liegen. Der CO2-Preis wird als Lenkungsinstrument verteidigt, damit Verursacher zahlen und Einsparungen möglich werden. Zudem fordert der Beitrag ein Klimageld, um kleine Haushalte zu entlasten und Investitionen in Gebäudesanierung, ÖPNV und Wärmewende zu ermöglichen, damit sozial Schwächere profitieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.