Redebeitrag
Anna Rasehorn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
dringlichkeitsantrag-5004
Zusammenfassung
Die Rede lehnt den AfD-Dringlichkeitsantrag zur Abschaffung der CO2-Bepreisung und zum Ausstieg aus dem Europäischen Emissionshandel ab, weil dieser falsch in Analyse und Wirkung sei und künftige Generationen belaste. Rasehorn begründet dies damit, dass gestiegene Heiz- und Tankkosten nicht am CO2-Preis, sondern an weltweiten Energiekrisen und fossilen Abhängigkeiten liegen. Der CO2-Preis wird als Lenkungsinstrument verteidigt, damit Verursacher zahlen und Einsparungen möglich werden. Zudem fordert der Beitrag ein Klimageld, um kleine Haushalte zu entlasten und Investitionen in Gebäudesanierung, ÖPNV und Wärmewende zu ermöglichen, damit sozial Schwächere profitieren.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- Europäischer Emissionshandel
- Klimageld
- Gebäudesanierung
- ÖPNV
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


