Redebeitrag

Benno Zierer

Fraktion
fw
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

dringlichkeitsantrag-5004

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER lehnt den Dringlichkeitsantrag der AfD ab, der die Abschaffung des Klimagesetzes, der Klimaschutzmaßnahmen und des Emissionshandels fordert. Kritisiert wird, dass die Antragsteller das Ende des fossilen Zeitalters ignorieren und knapper werdende Ressourcen sowie die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen missachten. Zwar wird die CO2-Bepreisung als marktwirtschaftliches Instrument grundsätzlich befürwortet, doch weil sie niedrige Einkommen härter trifft, fordert der Beitrag ein Klimageld zur Entlastung, das die neue Bundesregierung umsetzen soll. Der Antrag wird daher wie im Vorjahr abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.