Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/51

dringlichkeitsantrag-5004

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den AfD-Antrag als Populismus, weil dieser die enormen Kosten der Klimaschäden von 1,7 Billionen Euro ausblende. Er argumentiert, dass jährlich 80 Milliarden Euro für fossile Importe ausgegeben würden, die teilweise nach Russland flössen, während der CO2-Preis im Land bleibe und für Klimaschutz und sozialen Ausgleich verwendet werden solle. Deshalb fordert der Beitrag die Einführung des Klimageldes, das jedoch an der FDP und später an der Union gescheitert sei. Kritisiert wird zudem, dass AfD und Union die gesundheitlichen und sozialen Folgen des Klimaschutzes verkennten, indem sie Maßnahmen blockierten oder dagegen hetzten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.