Redebeitrag
Leo Dietz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/51
dringlichkeitsantrag-5004
Zusammenfassung
Im Rahmen der Debatte zum Dringlichkeitsantrag äußert sich Leo Dietz für die CSU zur CO2-Bepreisung und betont, dass diese zwar eine Wirkung entfalte, jedoch nicht dazu dienen solle, die Menschen über den Preis zu erziehen. Der Redner grenzt sich damit von Forderungen nach extrem hohen Abgaben ab, weil die eigene Position nicht auf eine übermäßige Belastung der Bevölkerung abziele. Zugleich verweist der Beitrag darauf, dass Aussagen von Friedrich Merz diesem selbst zuzuordnen sind, weshalb eine differenzierte Betrachtung nötig sei, damit die Diskussion nicht pauschal geführt wird. Kritisiert wird somit eine undifferenzierte Zuschreibung von Positionen.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- Dringlichkeitsantrag
- Preissteuerung
- politische Positionierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


