Redebeitrag

Martin Stock

Fraktion
cdu
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/50

antrag-4973

Zusammenfassung

Der Redner thematisierte die Bedrohung der Demokratie durch Hass und Mobbing im politischen Diskurs, da engagierte Bürger aufgrund von Online-Beleidigungen zurückweichen. Es wurde dargelegt, dass die Verteidigung des Einsatzwillens essenziell sei, weshalb klare Signale gegen Angriffe gesendet werden müssen. Die Forderung nach Gesetzesänderungen wurde kritisch beleuchtet, da diese oft nur bestehende Debatten wiederholen. Die Notwendigkeit des Strafrechts wurde verteidigt, weil Meinungsfreiheit Grenzen kennt und Sanktionen notwendig sind, um die gesellschaftliche Atmosphäre vor Vergiftung durch Diffamierung zu schützen. Abschließend appellierte die Rede an einen respektvollen Umgang, um ein Klima frei von Angst und Hetze zu bewahren. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.