Redebeitrag
Martin Stock
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/50
antrag-4973
Zusammenfassung
Der Redner thematisierte die Bedrohung der Demokratie durch Hass und Mobbing im politischen Diskurs, da engagierte Bürger aufgrund von Online-Beleidigungen zurückweichen. Es wurde dargelegt, dass die Verteidigung des Einsatzwillens essenziell sei, weshalb klare Signale gegen Angriffe gesendet werden müssen. Die Forderung nach Gesetzesänderungen wurde kritisch beleuchtet, da diese oft nur bestehende Debatten wiederholen. Die Notwendigkeit des Strafrechts wurde verteidigt, weil Meinungsfreiheit Grenzen kennt und Sanktionen notwendig sind, um die gesellschaftliche Atmosphäre vor Vergiftung durch Diffamierung zu schützen. Abschließend appellierte die Rede an einen respektvollen Umgang, um ein Klima frei von Angst und Hetze zu bewahren. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Online-Hass
- Demokratieverteidigung
- Meinungsfreiheit
- Strafrechtliche Grenzen
- Gesellschaftsklima
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


