Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

dringlichkeitsantrag-6239

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Abgrenzung zwischen wissenschaftlichen Meinungen und der gerichtlichen Praxis. Der Redner verweist auf die eigene Erfahrung als Richter und betont, dass Gerichte und nicht Kommentare die Rechtswirklichkeit bestimmen. Kritisiert wird die Auffassung, wissenschaftliche Positionen könnten die Rechtsprechung ersetzen; deshalb sei die Gewaltenteilung zu wahren. Die Rede begründet, dass Wissenschaftsfreiheit zwar gelte, aber für die praktische Rechtsanwendung ohne Bedeutung bleibe. Nach dem Beitrag wird die Aussprache geschlossen und eine persönliche Erklärung angekündigt, wobei auf die eingeschränkten Redemöglichkeiten hingewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.