Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
dringlichkeitsantrag-6239
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Abgrenzung zwischen wissenschaftlichen Meinungen und der gerichtlichen Praxis. Der Redner verweist auf die eigene Erfahrung als Richter und betont, dass Gerichte und nicht Kommentare die Rechtswirklichkeit bestimmen. Kritisiert wird die Auffassung, wissenschaftliche Positionen könnten die Rechtsprechung ersetzen; deshalb sei die Gewaltenteilung zu wahren. Die Rede begründet, dass Wissenschaftsfreiheit zwar gelte, aber für die praktische Rechtsanwendung ohne Bedeutung bleibe. Nach dem Beitrag wird die Aussprache geschlossen und eine persönliche Erklärung angekündigt, wobei auf die eingeschränkten Redemöglichkeiten hingewiesen wird.
Kernaussagen
- Gewaltenteilung
- Rechtsprechung
- Wissenschaftsfreiheit
- persönliche Erklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



