Redebeitrag

Felix Locke
- Fraktion
- fw
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
dringlichkeitsantrag-6239
Zusammenfassung
Der Dringlichkeitsantrag 6239 behandelt den Schutz der Meinungsfreiheit und deren Missbrauch durch Hetze. In der Debatte betont der Redner der FREIEN WÄHLER, dass die Verfassung zwar die Meinung schütze, jedoch keine Hetze, weshalb Intoleranz nicht als Freifahrtschein gelten dürfe. Kritisiert wird ein falsches Verständnis von Meinungsfreiheit, das zu Intoleranz führe. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, klare Grenzen zu ziehen, damit die Meinungsfreiheit nicht für hetzerische Zwecke instrumentalisiert wird. Nach dem Redebeitrag folgt der nächste Redner der SPD-Fraktion, sodass die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Hetze
- Intoleranz
- Verfassungsrecht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



