Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
dringlichkeitsantrag-6239
Zusammenfassung
Toni Schuberl von den Grünen kritisiert in der Aussprache über einen Dringlichkeitsantrag die AfD scharf und wirft ihr vor, Meinungsfreiheit nur als Schutzschild für Hass und Hetze zu missbrauchen. Anhand konkreter Äußerungen und Vorfälle belegt der Beitrag, dass führende AfD-Vertreter Flüchtlinge diffamieren, Gewalt fantasieren und gegen Kritiker mit Anzeigen vorgehen. Dadurch entlarve sich das Gerede von Meinungsfreiheit als Heuchelei, denn die Partei wolle keine abweichende Meinung dulden, sondern einschüchtern. Kritisiert wird, dass die AfD selbst Anzeigen wegen Tatsachenbehauptungen und Fotos stellt, um Kritik zu unterbinden. Die Rede fordert, diese Doppelstandards offenzulegen, und endet mit einem Ordnungsruf des Vizepräsidenten gegen einen AfD-Abgeordneten.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Diffamierung von Flüchtlingen
- Einschüchterung durch Anzeigen
- Doppelstandards der AfD
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



