Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

dringlichkeitsantrag-6239

Zusammenfassung

Toni Schuberl von den Grünen kritisiert in der Aussprache über einen Dringlichkeitsantrag die AfD scharf und wirft ihr vor, Meinungsfreiheit nur als Schutzschild für Hass und Hetze zu missbrauchen. Anhand konkreter Äußerungen und Vorfälle belegt der Beitrag, dass führende AfD-Vertreter Flüchtlinge diffamieren, Gewalt fantasieren und gegen Kritiker mit Anzeigen vorgehen. Dadurch entlarve sich das Gerede von Meinungsfreiheit als Heuchelei, denn die Partei wolle keine abweichende Meinung dulden, sondern einschüchtern. Kritisiert wird, dass die AfD selbst Anzeigen wegen Tatsachenbehauptungen und Fotos stellt, um Kritik zu unterbinden. Die Rede fordert, diese Doppelstandards offenzulegen, und endet mit einem Ordnungsruf des Vizepräsidenten gegen einen AfD-Abgeordneten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.