Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/48
dringlichkeitsantrag-6239
Zusammenfassung
Toni Schuberl kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD als Versuch, die eigene Meinungsfreiheit zu missbrauchen, indem ein Augsburger Fall angeführt wird, bei dem ein Klimacamp-Mitglied einem AfD-Stadtrat ein Zitat schickte und daraufhin eine Hausdurchsuchung erfolgte. Der Beitrag wirft der AfD vor, selbst Ordnungsrufe und Meldeportale gegen Lehrer zu fordern, während bei Gegenwind sofort Rügen und staatliche Verfolgung verlangt werden. Deshalb warnt der Redner, dass eine Machtbeteiligung der AfD die Meinungsfreiheit gefährden würde, und ruft dazu auf, dies zu verhindern.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Dringlichkeitsantrag
- Hausdurchsuchung
- Ordnungsrufe
- Meldeportale
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



