Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
9. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/48

dringlichkeitsantrag-6239

Zusammenfassung

Toni Schuberl kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD als Versuch, die eigene Meinungsfreiheit zu missbrauchen, indem ein Augsburger Fall angeführt wird, bei dem ein Klimacamp-Mitglied einem AfD-Stadtrat ein Zitat schickte und daraufhin eine Hausdurchsuchung erfolgte. Der Beitrag wirft der AfD vor, selbst Ordnungsrufe und Meldeportale gegen Lehrer zu fordern, während bei Gegenwind sofort Rügen und staatliche Verfolgung verlangt werden. Deshalb warnt der Redner, dass eine Machtbeteiligung der AfD die Meinungsfreiheit gefährden würde, und ruft dazu auf, dies zu verhindern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.