Redebeitrag

Alexander Hold

Fraktion
fw
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

gemeinsamer aufruf-4251

Zusammenfassung

Alexander Hold verteidigt die bayerische Justiz gegen Vorwürfe menschenunwürdiger Behandlung in der JVA Gablingen. Weil die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen vor allem suizidale oder fremdgefährdende Gefangene schützen soll, dient sie nicht als Strafe, weshalb eine lückenlose Aufarbeitung und eine unabhängige Kommission eingesetzt wurden. Kritisiert wird die Gleichsetzung bayerischer Gefängnisse mit Guantanamo, da dies die Rechtsstaatlichkeit diskreditiere. Der Beitrag fordert, die Ergebnisse der Kommission abzuwarten, weil bereits Verbesserungen bei Dokumentation und Monitoring umgesetzt seien, damit Vorfälle früh erkannt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.