Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
27. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

gemeinsamer aufruf-4251

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Anträge der Grünen zum Justizvollzug, weil diese seiner Ansicht nach skandalisieren und alle Mitarbeiter unter Generalverdacht stellen. Er verweist auf bereits ergriffene Maßnahmen wie Taskforce, Fachreferat, Berichtspflichten und eine unabhängige Kommission, die Leitlinien für besonders gesicherte Hafträume entwickeln soll. Diese Räume dienten nicht als Strafe, sondern dem Schutz vor Suizid und Gewalt. Indem die Grünen schon vor der ersten Sitzung Ergebnisse vorschreiben wollten, misstrauten sie der Kommission. Deshalb lehnt die CSU die Anträge ab und dankt den Beschäftigten für ihre Arbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.