Redebeitrag

Richard Graupner

Fraktion
afd
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

dringlichkeitsantrag-4999

Zusammenfassung

Der Redner greift den Vorwurf der Instrumentalisierung auf, den andere Redner gegen die AfD erhoben haben, und konfrontiert den Kollegen Hold mit einer Aussage des stellvertretenden Ministerpräsidenten Aiwanger. Dieser habe nach dem Anschlag erklärt, der linke Mainstream verhindere trotz mehrerer Anschläge einen Kurswechsel und diese seien einer verfehlten Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik zuzuordnen. Indem der Beitrag diese Äußerung zitiert, will er aufzeigen, dass die Kritik an einer Instrumentalisierung einseitig ausfalle, weil vergleichbare Deutungen aus anderen politischen Lagern nicht beanstandet würden. Kritisiert wird damit die unterschiedliche Bewertung ähnlicher Aussagen, weshalb der Redner eine Erklärung dafür verlangt, woran die Instrumentalisierung durch die AfD festgemacht werde, während sie bei Aiwanger nicht gelte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.