Redebeitrag

Karl Straub

Fraktion
cdu
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

dringlichkeitsantrag-4999

Zusammenfassung

Karl Straub kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD scharf, weil er den letzten Willen der Familie missachtet, die Tat nicht zu instrumentalisieren. Der Redner drückt tiefe Betroffenheit gegenüber den Opfern aus und betont, dass Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu Bayern gehören und nicht unter Generalverdacht gestellt werden dürfen. Besonders verurteilt wird die politische Vereinnahmung des Gedenkens sowie die Verbreitung von Fake News durch die AfD, die Angst unter Migranten schürt. Der Beitrag begründet, dass Rückführungen nur mit Einigung der Zielländer möglich sind, und ruft zu Respekt statt Sippenhaft auf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.