Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
15. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die AfD das Verfahren zur Stärkung der Demokratie mit dem kommunalen d’Hondt-Verfahren verquickt, obwohl es nicht um den Ausschluss kleiner Fraktionen gehe. Er betont, dass der Mehrheitswille der Bevölkerung in den Parlamentssitzen abgebildet werden müsse, weshalb ein klarer Regierungs- und Gestaltungsauftrag bestehe, der auch in den Ausschüssen umzusetzen sei. Das Verfahren ändere nichts an der Anzahl der Ausschussvorsitzenden, nur an der Reihenfolge. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit des Verfahrens mit der Stärkung der Demokratie und wirft der AfD vor, der Demokratie keinen guten Dienst erwiesen zu haben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.