Redebeitrag

Florian von Brunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Demokratie gegen rechtsextreme Anfechtungen, indem er an das Scheitern der Weimarer Republik 1930 erinnert, als demokratische Parteien sich nicht mehr einigen konnten. Deshalb ruft der Redner dazu auf, sich gemeinsam gegen Verfassungsfeinde zu stellen, damit die Demokratie nicht erneut gefährdet wird. Kritisiert wird insbesondere der Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933, weil dieses die demokratische Verfassung zerstörte. Wer solche Vergleiche ziehe, offenbare seine geistige Nähe zu den Nationalsozialisten. Die Rede fordert damit eine klare Abgrenzung und geschlossenes Handeln der demokratischen Kräfte, um die freiheitliche Ordnung zu bewahren.
Kernaussagen
- Weimarer Republik
- Ermächtigungsgesetz
- Rechtsextremismus
- Demokratieschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


