Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
15. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Demokratie gegen rechtsextreme Anfechtungen, indem er an das Scheitern der Weimarer Republik 1930 erinnert, als demokratische Parteien sich nicht mehr einigen konnten. Deshalb ruft der Redner dazu auf, sich gemeinsam gegen Verfassungsfeinde zu stellen, damit die Demokratie nicht erneut gefährdet wird. Kritisiert wird insbesondere der Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933, weil dieses die demokratische Verfassung zerstörte. Wer solche Vergleiche ziehe, offenbare seine geistige Nähe zu den Nationalsozialisten. Die Rede fordert damit eine klare Abgrenzung und geschlossenes Handeln der demokratischen Kräfte, um die freiheitliche Ordnung zu bewahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.