Redebeitrag
Michael Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Anpassung parlamentarischer Verfahren im Bayerischen Landtag, weil sich die Opposition nicht mehr als einheitlicher Block zeigt. Deshalb soll die stärkste Oppositionsfraktion nicht mehr allein den Vertreter in der G-10-Kommission bestimmen; nötig ist eine Verständigung der Opposition. Zudem wird der Wechsel beim Ausschusszugriff von Sainte-Laguë/Schepers zu d'Hondt begründet, damit die Regierungsfraktionen trotz ihrer Mehrheit von 122 Abgeordneten nur dreimal zuerst zugreifen. Kritisiert wird, dass Grüne und AfD aus Eigennutz ablehnen und damit staatspolitische Verantwortung aufgeben.
Kernaussagen
- G-10-Kommission
- Ausschusszugriff
- d'Hondt-Verfahren
- Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren
- Oppositionsrechte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



