Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Jürgen Mistol kritisiert für die GRÜNEN den Antrag zur Umstellung der Ausschussvorsitzzugriffsrechte auf d’Hondt, weil dieses Verfahren verzerrende Ergebnisse liefere und nicht in die Geschäftsordnung passe. Der gefundene Kompromiss zur G10-Kommission sei sachgerecht, die geplante Änderung jedoch überflüssig, da niemand einen unerwünschten Vorsitzenden wählen müsse und Stellvertreter die Aufgaben übernehmen könnten. Die Argumentation der CSU, demokratische Prozesse zu stärken, wird als dünn zurückgewiesen. Mistol erinnert an frühere Expertenanhörungen, die d’Hondt klar ablehnten, und lehnt den Vorstoß als „Hirschauer Stückl“ ab.
Kernaussagen
- Ausschussvorsitz
- d’Hondt-Verfahren
- G10-Kommission
- Geschäftsordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


