Redebeitrag

Jürgen Mistol

Fraktion
gru
Datum
15. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Jürgen Mistol kritisiert für die GRÜNEN den Antrag zur Umstellung der Ausschussvorsitzzugriffsrechte auf d’Hondt, weil dieses Verfahren verzerrende Ergebnisse liefere und nicht in die Geschäftsordnung passe. Der gefundene Kompromiss zur G10-Kommission sei sachgerecht, die geplante Änderung jedoch überflüssig, da niemand einen unerwünschten Vorsitzenden wählen müsse und Stellvertreter die Aufgaben übernehmen könnten. Die Argumentation der CSU, demokratische Prozesse zu stärken, wird als dünn zurückgewiesen. Mistol erinnert an frühere Expertenanhörungen, die d’Hondt klar ablehnten, und lehnt den Vorstoß als „Hirschauer Stückl“ ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.