Redebeitrag
Christoph Maier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag des Abgeordneten Christoph Maier von der AfD im Bayerischen Landtag endet mit einer scharfen Warnung an die anderen Fraktionen: Der gegen die AfD verhängte Bann werde sich für die sogenannten Kartellparteien noch als Fluch erweisen. Daraufhin weist die Präsidentin Ilse Aigner den Redner zurecht, weil bestimmte Ausdrücke im Parlament unangemessen seien, und erteilt anschließend dem Abgeordneten Felix Locke von den FREIEN WÄHLERN das Wort. Kritisiert wird demnach sowohl die Wortwahl des Redners als auch dessen inhaltliche Drohung, indem die Sitzungsleitung eine Grenze des parlamentarischen Anstands betont und damit den weiteren Verlauf der Sitzung bestimmt.
Kernaussagen
- Parlamentarischer Ordnungsruf
- Wortwahl im Plenum
- Redeverbot
- Kartellparteien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



