Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4345

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten von Brunn bewertet den Gesetzentwurf zur Förderung von Digitalisierung und Klimaneutralität grundsätzlich positiv, auch wenn die bereitgestellten 350 Millionen Euro als überschaubar gelten und die Finanzierung aus der Bayerischen Forschungsstiftung stammt, wodurch andere Forschungsvorhaben nicht gefährdet werden dürfen. Kritisiert wird die geringe Summe von 100 Millionen Euro für die Automobilindustrie im Vergleich zu 15 Millionen Euro für eine Reptilienauffangstation, weshalb eine kritische Begleitung im Ausschuss nötig sei. Zudem wird die Bundesregierung wegen ihrer Milliardeninvestitionen in den Klima- und Transformationsfonds vor Zurückhaltung gewarnt und eine Senkung der Strompreise gefordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.