Redebeitrag

Barbara Fuchs

Fraktion
gru
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4345

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Gesetzentwurf 4345 richtet Barbara Fuchs drei Fragen an Dr. Ebner und kritisiert damit die Wirtschafts- und Klimapolitik. Sie verweist auf den seit 2019 anhaltenden Rückgang der deutschen Wirtschaft und wirft der Fahrzeugindustrie vor, vor über zehn Jahren falsch entschieden zu haben, indem sie Software manipulierte, statt in Forschung und Motorenentwicklung zu investieren, was die heutige Eskalation begünstigte. Zudem betont die Rednerin, dass Fahrzeugkonzerne und das Heizungsbauerhandwerk hinter verschlossenen Türen davor warnen, das Verbrenner-Thema erneut aufzurufen oder das Heizungsgesetz zurückzunehmen, weil dies der E-Mobilität und dem Gebäudeenergiegesetz schaden würde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.