Redebeitrag

Stephanie Schuhknecht

Fraktion
gru
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4345

Zusammenfassung

Stephanie Schuhknecht kritisiert den Gesetzentwurf zur Bayerischen Forschungsstiftung, weil er die Finanzierung aus dem Haushalt heraushält und den Kapitalstock verbraucht, sodass ab 2035 nur noch 9,5 Millionen Euro für Forschungsprojekte zur Verfügung stünden. Dadurch würden Lasten in die Zukunft verschoben, während zentrale Fragen zu Grundstockvermögen und Heimfallrecht offen blieben. Die Rednerin fordert Nachbesserungen, damit Unternehmen und Forschung verlässlich unterstützt werden, und verweist auf ungeklärte Wirksamkeit ähnlicher Fonds. Kritisiert wird zudem, dass der Entwurf keine echte Zukunftsentscheidung trifft und die Mittelhöhe sowie Evaluation unklar sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.