Redebeitrag

Stefan Ebner

Fraktion
cdu
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4345

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung und der AfD scharf, weil deren Maßnahmen aus seiner Sicht die Rezession verschärfen und Unternehmen belasten. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines bayerischen Transformationsfonds, indem er auf vier Megatrends verweist, die eine umfassende Strategie erfordern. Damit sollen heimische Betriebe zielgerichtet unterstützt, Innovationen gefördert und Vertrauen wiederhergestellt werden. Kritisiert wird zudem, dass die Bundesregierung keine fundierte Wirtschaftspolitik betreibe, weshalb Bayern eigene Instrumente wie die Bayern-KfW und Start-up-Finanzierungen ausbauen müsse, um die Transformation der heimischen Wirtschaft zu bewältigen und den Anschluss nicht zu verlieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.