Redebeitrag

Martin Böhm

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4345

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die vorherige Rede von Dr. Ebner als unstrukturiert und rechnet mit der Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre ab. Der Abgesang auf die deutsche Wirtschaft habe nicht erst mit der Ampel begonnen, sondern wurzele in einer verfehlten Politik der Merkel-Administration, an der die Union beteiligt gewesen sei. Insbesondere der Atomausstieg wird als entscheidender Fehler benannt, den der bayerische Umweltminister maßgeblich vorangetrieben habe. Deshalb wird der Redner als Totengräber der deutschen Wirtschaft bezeichnet, weil die missratene Energiewende bereits in der Regierungszeit der Union ihren Anfang gefunden habe. Kritisiert wird somit eine Politik, die den Industriestandort nachhaltig geschwächt habe, sodass die aktuelle Regierung nur die Folgen ernte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.