Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4345

Zusammenfassung

Oskar Lipp von der AfD kritisiert den Gesetzentwurf zur Umwandlung der Bayerischen Forschungsstiftung in einen Transformationsfonds, weil dadurch 350 Millionen Euro für grüne Subventionen verwendet werden sollen, anstatt die Forschungsförderung zu stärken. Der Redner begründet dies mit der Deindustrialisierung und dem Abbau von 42.000 Arbeitsplätzen, die durch die Dekarbonisierungspolitik, hohe Energiepreise und übermäßige Regulierung verursacht würden. Deshalb fordert der Beitrag eine radikale Wirtschaftswende mit der Abschaffung des Verbrennerverbots und der CO2-Bepreisung, damit die Industrie nicht weiter abwandert und neue Arbeitsplätze entstehen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.