Redebeitrag

Gerhard Hopp

Fraktion
cdu
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4315

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die von Bundeswirtschaftsminister Habeck geäußerte Überlegung, Fördermittel für Baden-Württemberg und Bayern wegen angeblich erreichter gleichwertiger Lebensverhältnisse zu streichen. Hopp verweist auf eine frühere Debatte im Juli und ein Zitat aus dem Plenum, wonach Mittel dort nicht mehr gut angelegt seien, und kritisiert, dass im Ministerium daraufhin ein Denkprozess über die Sinnhaftigkeit solcher Kürzungen begann. Eine neue Forschungsstudie untersuche nun erstmals die Folgen eines Wegfalls dieser Mittel. Der Redner begründet seine Ablehnung damit, dass dadurch die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sofort aufs Spiel gesetzt würde, und wirft der Bundesebene fehlendes Verständnis für regionale Wirtschaftspolitik vor.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.