Redebeitrag
Matthias Vogler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
gemeinsamer aufruf-4315
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den CSU-Kollegen Hopp scharf für dessen Vorwurf eines angestrebten Dexit. Er stellt klar, dass ein EU-Austritt für seine Partei nur dann eine Forderung sei, wenn die EU nicht reformierbar sei und nicht zu ihren Kernkompetenzen zurückkehre. Selbst bei einer Regierungsübernahme wolle man dies nicht eigenmächtig entscheiden, sondern nach Schweizer Vorbild Volksentscheide abhalten, um den Bürgern die Souveränität zurückzugeben. Zudem wirft der Beitrag der Union Scheinheiligkeit vor, weil sie auf Bundes- und EU-Ebene anders handle als auf Landesebene und den Bürgern Sand in die Augen streue. Beifall erhielt die Rede von der AfD-Fraktion.
Kernaussagen
- EU-Austritt
- Volksentscheid
- EU-Reform
- Kernkompetenzen
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



