Redebeitrag

Gerhard Hopp

Fraktion
cdu
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4315

Zusammenfassung

Dr. Gerhard Hopp (CSU) verteidigt in seiner Rede die Bedeutung der europäischen Struktur- und Regionalförderung für Bayerns Grenzregionen, weil diese sich dank gezielter Unterstützung vom Arbeitslosigkeitszentrum zum Innovationsmotor entwickelt haben. Er warnt vor den Folgen eines EU-Austritts der AfD und kritisiert die Bundesregierung für mangelnde Unterstützung der Regionen. Der Redner fordert, die Regionen weiter zu stärken und nicht zu zentralisieren, damit ab 2028 keine Förderlücken entstehen. Der Beitrag begründet die Ablehnung eines SPD-Antrags damit, dass die CSU bereits auf allen Ebenen für die Regionen eintritt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.