Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4315

Zusammenfassung

Der Beitrag von Benjamin Adjei (GRÜNE) weist die falsche Darstellung zurück, Robert Habeck habe gefordert, dass Bayern weniger Geld erhalten solle. Tatsächlich gehe es um eine Reform der Kohäsionspolitik, die nicht mehr allein finanzielle Verhältnisse als Maßstab nehmen dürfe, weil Regionen, die heute gut dastehen, künftig möglicherweise nicht mehr wettbewerbsfähig sein könnten und umgekehrt. Deshalb müsse die langfristige strukturelle Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt rücken, damit Regionalförderung zukunftsfähig ausgerichtet wird. Kritisiert wird, dass finanzielle Schwächen als alleiniger Indikator dienen. Die Rede fordert solche Reformen und fragt, ob sie abgelehnt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.