Redebeitrag
Benjamin Adjei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
gemeinsamer aufruf-4315
Zusammenfassung
Der Beitrag von Benjamin Adjei (GRÜNE) weist die falsche Darstellung zurück, Robert Habeck habe gefordert, dass Bayern weniger Geld erhalten solle. Tatsächlich gehe es um eine Reform der Kohäsionspolitik, die nicht mehr allein finanzielle Verhältnisse als Maßstab nehmen dürfe, weil Regionen, die heute gut dastehen, künftig möglicherweise nicht mehr wettbewerbsfähig sein könnten und umgekehrt. Deshalb müsse die langfristige strukturelle Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt rücken, damit Regionalförderung zukunftsfähig ausgerichtet wird. Kritisiert wird, dass finanzielle Schwächen als alleiniger Indikator dienen. Die Rede fordert solche Reformen und fragt, ob sie abgelehnt werden.
Kernaussagen
- Kohäsionspolitik
- Regionalförderung
- Wettbewerbsfähigkeit
- Strukturpolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



