Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4312

Zusammenfassung

Johannes Becher von den Grünen bestätigt den Eindruck aus der Enquete-Kommission und lobt die sachliche Rede von Dr. Dietrich, merkt jedoch unterschiedliche Auffassungen an. Trotz der guten Rede sei der Antrag nicht zustimmungsfähig. Kritisiert wird die Forderung nach einer spürbaren Anhebung der EU-Schwellenwerte im Vergaberecht, weil unklar bleibt, welche Werte weiter erhöht werden sollen, warum und auf welche Höhe. Der Redner verweist auf eine Anhörung, wonach Bayern die Schwellenwerte bereits erhöht habe und die EU-Werte noch höher lägen, sodass Spielräume nicht ausgeschöpft seien. Deshalb wird eine konkrete Nachfrage gestellt, um die Forderung des Antrags zu hinterfragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.