Redebeitrag

Martin Scharf
- Fraktion
- fw
- Datum
- 3. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
antrag-3335
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER sieht sich mit einem konkreten Abschiebefall konfrontiert, über den jedoch keinerlei Informationen vorliegen. Deshalb verweigert der Beitrag eine spontane Stellungnahme, weil weder die Abschiebehindernisse noch die Probleme mit dem Drittstaat bekannt sind. Kritisiert wird, dass ohne eine genaue Schilderung des Falls keine Bewertung möglich ist. Die Ausführungen fordern daher zunächst eine detaillierte Darstellung, damit eine fundierte Einschätzung überhaupt erfolgen kann. Beifall erhält diese Haltung von den FREIEN WÄHLERN sowie von Abgeordneten der CSU. Anschließend wechselt die Sitzungsleitung zur SPD-Fraktion.
Kernaussagen
- Abschiebefall
- Abschiebehindernisse
- Drittstaat
- Spontanantwort
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


