Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 3. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
antrag-3335
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen Antrag der AfD als Täuschungsmanöver, da die scheinbar harmlos formulierte Forderung nach prioritärer Abschiebung Straftätern die Verdrängung großer Bevölkerungsschichten verschleiert. Es wird dargelegt, dass die AfD-Ideologie, insbesondere der Beschluss zur Remigration, ein Staatsziel der Vertreibung von Millionen Menschen verfolgt, das inhaltlich an die Programmatik der NSDAP erinnert. Weil die AfD damit rassistische und verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, wird der Antrag als inhaltsleer und verfassungsfeindlich zurückgewiesen. Die Kritik betont die Diskrepanz zwischen der öffentlichen Darstellung und den tatsächlichen, extremen Zielen der politischen Gruppierung.
Kernaussagen
- Massenhafte Vertreibung
- Remigrationsziele
- Verfassungsfeindlichkeit
- Antragsverschleierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


