Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gemeinsamer aufruf-3951

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die Politik der früheren Bundesregierung unter Angela Merkel und wirft den anderen Parteien vor, die aktuellen Probleme wie Atomausstieg, Wehrpflichtabschaffung, Energiemangel und Migration verursacht zu haben. Insbesondere wird die Migrationspolitik als gescheitert dargestellt, weil die Grenzen geöffnet und Millionen Fremde nicht integriert worden seien. Als Folge nennt der Beitrag fehlenden Wohnraum, unzureichende Gesundheitsversorgung sowie mangelnde Schul- und Kindergartenplätze. Kritisiert wird, dass bis heute nichts gegen den Zustrom unternommen werde. Der Redner bezeichnet die anderen als eigentliche Versager und fordert einen neuen Geist, der nur mit einer neuen Partei Einzug halten könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.