Redebeitrag
Rene Dierkes
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
antrag-2092
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die Beschäftigung von Personen mit RAF-Hintergrund bei den Kollegen der SPD und führt weitere Beispiele für strafrechtlich verurteilte Abgeordnete im Bundestag an, darunter Trunkenheit am Steuer, fahrlässige Tötung und Betrug. Aufgrund dieser Vorfälle lehnt die Rednerin oder der Redner jede weitere Diskussion zu diesem Thema ab. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Gegenseite selbst belastet sei, und dient somit der Rechtfertigung, sich nicht auf entsprechende Debatten einzulassen. Die Rede fordert implizit, solche Vorwürfe nicht gegen die AfD zu erheben.
Kernaussagen
- RAF-Hintergrund
- strafrechtliche Verurteilungen
- Trunkenheit am Steuer
- fahrlässige Tötung
- Betrug
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



