Redebeitrag

Rene Dierkes

Fraktion
afd
Datum
5. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

antrag-2092

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Dierkes thematisiert die zunehmende Gefährdung von Mandatsträgern durch Angriffe aus dem linksextremistischen Milieu, wobei auf Messer- und Aschenbecherattacken sowie Attacken auf Privathäuser verwiesen wird. Kritisiert wird, dass die Täter oft nicht ermittelt werden und die Strafen gering ausfallen. Der Beitrag begründet, dass solche Taten als Verbrechen und Terrorakte zur Einschüchterung Andersdenkender einzustufen sind, weil die kriminelle Energie über Kavaliersdelikte hinausgehe. Dierkes fordert deshalb ein entschlosseneres Vorgehen, damit politische Beteiligung nicht länger gefährdet wird. Die Rede endet mit einem Zwischenruf des Vizepräsidenten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.