Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

gesetzentwurf-3616

Zusammenfassung

Die Aussprache zum Gesetzentwurf 3616 wird nach einem Redebeitrag der SPD-Abgeordneten Anna Rasehorn ohne weitere Wortmeldungen geschlossen. Der Beitrag begründet den Entwurf inhaltlich, indem er auf die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung verweist. Anschließend schlägt der Vizepräsident vor, die Vorlage an den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration als federführenden Ausschuss zu überweisen, da dort die weitere Beratung erfolgen soll. Weil kein Widerspruch erhoben wird, gilt die Überweisung als beschlossen. Zudem wird auf bevorstehende Wahlen mit Namenskarten hingewiesen, damit die Stimmkartentaschen rechtzeitig abgeholt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.