Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

dringlichkeitsantrag-3720

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert in seinem Beitrag die Haushaltspolitik der Sozialdemokraten scharf, indem zunächst eine ironische Bemerkung an einen Kollegen gerichtet wird, wobei die Freude über dessen Anwesenheit betont wird. Anschließend wird ein Zitat von Franz Josef Strauß angeführt, das Sozialdemokraten die Kompetenz in Haushaltsfragen abspricht. Dadurch begründet der Beitrag die grundsätzliche Ablehnung sozialdemokratischer Finanzpolitik. Die Rede zielt darauf ab, die eigene wirtschaftspolitische Position zu stärken, weil die Gegenseite als unfähig dargestellt wird. Der Beitrag endet mit dem Hinweis auf den nächsten Redner der Grünen, weshalb die Debatte fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.